DENIC unterstützt den von einer Stakeholdergruppen-übergreifenden Gruppe veröffentlichten 5-Punkte-Plan zu den WSIS+20-Modalitäten sowie das Follow-Up mit acht konkreten Empfehlungen.
Zum 20. Mal jährt sich 2025 der UN World Summit on the Information Society (WSIS), der 2003 und 2005 in zwei Phasen in Genf und in Tunis stattfand. Bereits zum zweiten Mal seit 2005 wird die Umsetzung der Ergebnisse von WSIS dieses Jahr auf den Prüfstand gestellt – so auch das Mandat des IGF und der Multistakeholder-Ansatz. Gerade bei Letzterem gehen die Bestrebungen der verschiedenen Akteure teils stark auseinander, sodass manche Akteure das Multistakeholder-Modell stärken wollen, während andere wiederum einen multilateralen Ansatz bevorzugen.
Nach dem jüngsten Beispiel rund um die Verhandlungen des Global Digital Compact im vergangenen Jahr, die stark für ihren intransparenten Prozess und mangelnde Beteiligungsmöglichkeiten für Nichtregierungsakteure kritisiert wurden, fürchten einige Stakeholder nun, dass der WSIS+20-Überprüfungsprozess diesem Beispiel folgen könnte. Daher kommt den Modalitäten eine signifikante Rolle zu. Die im März von den Vereinten Nationen verabschiedete Resolution zu den Modalitäten des Überprüfungsprozesses unterscheidet sich zwar nur geringfügig von den Modalitäten des Prozesses von WSIS+10, allerdings hat sich das geopolitische Umfeld verändert. Um während des Prozesses Transparenz, Inklusion und eine sinnvolle Stakeholder-Beteiligung gewährleiten zu können, hat daher bereits im März eine Stakeholdergruppen-übergreifende Gruppe von Akteuren in einem offenen Brief einen Fünf-Punkte-Plan mit Empfehlungen zur Operationalisierung der Modalitäten des Prozesses vorgestellt.
In Reaktion auf die Veröffentlichung einer ersten Roadmap für den WSIS+20 Überprüfungsprozess durch die Ko-Fazilitatoren – Kenia und Albanien – am 20. Mai hat die Stakeholder-übergreifende Gruppe nun zudem ein Follow-Up mit acht praktischen Empfehlungen veröffentlicht. Hierbei werden unter anderem Beteiligungsmöglichkeiten der verschiedenen Stakeholdergruppen bei den zwischenstaatlichen Verhandlungen sowie beim High Level Meeting gefordert. Auch empfiehlt das Follow-Up die Veröffentlichung von zusammenfassenden Berichten, in denen unter anderem erklärt wird, inwiefern Beiträge berücksichtigt werden. Insgesamt sind die Empfehlungen eng angelehnt an die Sao Paulo Multistakeholder Guidelines, die im vergangenen Jahr bei NetMundial+10 beschlossen wurden und als eine Art Blaupause für Prozesse mit erfolgreicher Multistakeholder-Beteiligung dienen.
Als DENIC unterstützen wir nicht nur diese Maßnahmen, sondern arbeiten auch eng mit anderen Akteuren der technischen Community zusammen. Im Rahmen der „A Technical Community Coalition for Multistakeholderism“ arbeitet DENIC derzeit in Task Forces an Positionen für den weiteren Verlauf des WSIS+20 Überprüfungsprozesses.
Im nächsten Schritt des WSIS+20-Überprüfungsprozesses stehen am 9. und 10. Juni die ersten Stakeholder-Konsultationen an, in denen DENIC wieder über die TCCM mitwirkt.
